Skip to main content

Nachrichten Mecklenburg-Vorpommern

Aktuelle Steuerschätzung

Einnahmeplus durch zusätzliche Mittel des Bundes


Der Arbeitskreis Steuerschätzungen hat seine Prognose über die künftigen Steuereinnahmen des Bundes, der Länder und der Kommunen abgegeben. Demnach könnten die Einnahmen gesamtstaatlich in diesem Jahr noch über der Mai-Schätzung liegen. Im kommenden Jahr müssen Bund, Länder und Kommunen hingegen mit rund 5,2 Mrd. Euro weniger rechnen als bislang erwartet. Für 2017 hoben die Schätzer ihren Vorschlag vom Mai um etwa 2,1 Mrd. Euro an.

Die genauen Regionalisierungsergebnisse liegen noch nicht vor. Ersten Berechnungen auf Basis der Schätzung des Arbeitskreises zufolge kann Mecklenburg-Vorpommern in diesem Jahr auf Mehreinnahmen gegenüber der Maischätzung von gut 94 Mio. Euro hoffen. Im kommenden Jahr könnten die Einnahmen aus Steuern, Länderfinanzausgleich und Bundesergänzungszuweisungen dann bei fast 5,9 Mrd. Euro liegen. Das wären etwa 74 Mio. Euro mehr als bislang im Entwurf des Haushaltsplans vorgesehen. Im Jahr 2017 werden zurzeit Mehreinnahmen gegenüber der bisherigen Planung von rd. 91 Mio. Euro prognostiziert.

Der Anstieg der Steuereinnahmen geht vor allem auf Hilfen des Bundes für die stark gestiegene Anzahl an Flüchtlingen zurück. Mecklenburg-Vorpommern kann daher in diesem Jahr zunächst mit 38,4 Mio. Euro, im kommenden Jahr rd. 60 Mio. Euro und im Jahr 2017 mit fast 78 Mio. Euro zusätzlichen Einnahmen rechnen. Da das Land bereits in der Vergangenheit seinen Kommunen die gesamten Kosten der Unterbringung von Flüchtlingen erstattet hatte, verbleiben diese Bundeshilfen nahezu ausschließlich beim Land.

Erfreulich ist auch die Entwicklung der eigenen Steuereinnahmen. Vor allem bei der Umsatz-, der Einkommen- und Körperschaftsteuer aber auch der Grunderwerbsteuer gibt es im laufenden Jahr deutliche Zuwächse. Damit setzt sich der Trend der Vorjahre fort. Auch in diesem Jahr steigen die eigenen Steuern stärker als im Bundesdurchschnitt. Allerdings spiegelt sich diese Entwicklung aufgrund der dadurch geringeren Zuweisungen im Finanzausgleich nicht in gleichem Maße bei den Gesamteinnahmen wider.

Finanzministerin Heike Polzin: „Die landeseigenen Steuern steigen weiter überproportional. Das bedeutet, dass wir unsere Ausgaben zunehmend aus eigener Kraft finanzieren. Allerdings gehen die Zuwächse, die die Steuerschätzer voraussagen, nahezu ausschließlich auf zusätzliche Mittel des Bundes zurück. Und das ist auch nur die Einnahmeseite, die hier betrachtet wird. Wir stehen noch vor großen – auch finanziellen – Herausforderungen.“

Pressemitteilung / Finanzministerium M-V


Ähnliche Beiträge