Dr. Norbert Nieszery: Landesregierung soll Leitlinien erarbeiten
Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, kündigte für die Dezember-Sitzung des Landtages eine Initiative der Koalitionsfraktionen zur Verbesserung der AIDS-Prävention in M-V an.
„Alle Jahre wieder – am 1. Dezember zum Welt-Aids-Tag – steht das Thema HIV/AIDS ganz groß auf der Tagesordnung der Politik und der Medien. Kurz danach verschwindet es wieder ein ganzes Jahr lang. Das muss sich ändern! Denn AIDS ist nicht nur ein afrikanisches Problem, auch in Deutschland steigt die Zahl der Neuinfektionen. Leider gehen viele Menschen noch immer zu sorglos mit der Ansteckungsgefahr um, Schutzmaßnahmen werden teils nicht konsequent angewandt. Wir brauchen also eine zeitgemäße Aufklärung, Prävention und Bildung, um den Anstieg von Infektionen aufzuhalten.
Deshalb wollen wir die Landesregierung mit einem Landtagsantrag beauftragen, gemeinsam mit dem Landeskoordinierungskreis AIDS bis Ende 2008 Leitlinien für die eine bessere AIDS-Prävention zu erarbeiten. Auch der Ausgrenzung der von der Krankheit Betroffenen müssen wir dabei entgegenwirken. Als Grundlage für die Leitlinien kann der Aktionsplan zur Umsetzung der HIV/AIDS-Bekämpfungsstrategie der Bundesregierung dienen, der Zielvorgaben macht und Bausteine sowie die wichtigsten Zielgruppen benennt“, so Dr. Nieszery.
In Deutschland ist die Zahl der HIV-Neuinfektionen im Jahr 2006 um rund 4 Prozent auf über 2.600 Fälle gestiegen, die Zahl der Infektionen im Jahr 2007 wird nach Prognosen des Robert-Koch-Instituts noch höher liegen. In M-V haben sich im Jahr 2006 nach Angaben des Robert Koch-Instituts 29 Menschen mit dem HI-Virus infiziert. Insgesamt leben in M-V inzwischen 205 HIV-Infizierte und 69 AIDS-Kranke. Dazu kommt eine hohe Dunkelziffer.