Cafier setzt Abschiebung aus humanitären Gründen für sechs Monate aus
Innenminister Lorenz Caffier hat aus humanitären Gründen die Rückführung von Flüchtlingen nach Syrien für sechs Monate ausgesetzt. Er begründete seine Entscheidung damit, dass es kein klares Bild über die Sicherheitslage in Syrien gibt. Auf der Grundlage des Aufenthaltsgesetzes kann eine vorrübergehende Aussetzung der Abschiebung (Duldung) aus völkerrechtlichen oder humanitären Gründen für längstens sechs Monate ausgesetzt werden.
„Es kann nicht zweifelsfrei beurteilt werden, wie die Situation für zurückkehrende Flüchtlinge sein wird. Daher habe ich aus humanitären Gründen die Abschiebung für sechs Monate ausgesetzt“, so Minister Caffier.
Wie es aus dem Innenministerium heißt, gelte diese Regelung ab dem 23.02.2012 und nur für Flüchtlinge syrischer Herkunft, für die eine Ausländerbehörde des Landes M-V zuständig ist. Momentan betrifft das 18 syrische Staatsangehörige.