Innenminister Caffier informiert…
140 Personen, deren Antrag auf Asyl abgelehnt wurde und die vollziehbar ausreisepflichtig waren, wurden heute aus Mecklenburg-Vorpommern mit einer Chartermaschine vom Hamburger Flughafen aus nach Serbien und Albanien geflogen.
Innenminister Lorenz Caffier: „Wir können die große Zahl von Kriegsflüchtlingen aus Krisenregionen nur aufnehmen, wenn wir diejenigen, die vom Bundesamt nicht als Asylbewerber anerkannt wurden und kein Recht haben zu bleiben, auch zügig wieder in ihre Herkunftsländer zurückführen. Rückführungsmaßnahmen sind nicht angenehm, auch für die beteiligten Beamten nicht, aber wer dazu nicht steht, gefährdet das Asylrecht.“
Die heutige Rückführungsmaßnahme war schon seit längerem geplant und steht nicht im Zusammenhang mit den neuen gesetzlichen Regelungen.
Insgesamt sind im laufenden Jahr mit der heutigen Rückführungsmaßnahme rund 700 Personen zurückgeführt worden, hauptsächliche Zielländer waren Serbien, Mazedonien und die Länder der europäischen Union auf der Grundlage der Dublin-Entscheidungen.
Ausreisepflichtig sind mit Stand 30.09.2015 insgesamt 3.537 Personen, davon können 2.950 Personen aus verschiedenen Duldungsgründen derzeit nicht zurückgeführt werden.
Pressemitteilung Ministerium für Inneres und Sport M-V